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08. Oct. 2015
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08. Nov. 2016
Die AußenseiterInnen (2/2)

Die AußenseiterInnen (2/2)

In meinem vorigen Beitrag habe ich die „Third Party“-KandidatInnen dieses Wahljahres ein wenig näher vorgestellt. In dieser Folge möchte ich mich ein wenig den besonderen Kampagnenbedingungen und -strategien dieser AußenseiterInnen widmen.

Um zu verstehen, warum die KandidatInnen von Kleinparteien ihre Wahlkampagnen nicht auf die gleiche Art und Weise führen können wie jene von etablierte Parteien, möchte ich mit einem kleinen Exkurs darüber beginnen, wovon Wahlergebnisse eigentlich (vorrangig) abhängen. Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Wahlkampagnen spielen dabei nicht die wichtigste Rolle.

Obwohl Wahlkämpfe gerade in den USA besonders stark von Personalisierung geprägt sind, orientieren sich zahlreiche Kampagnen dort an den drei Grundbegriffen „Structure“, „Issues“ und „Personality“ – in dieser Reihenfolge. Denn Strukturen, Themen und die (KandidatInnen-)Persönlichkeiten bilden gemeinsam so etwas wie eine „Pyramide des WählerInnenverhaltens“.

Struktur

Die (Bevölkerungs-)Struktur als Basis jedes Wahlergebnisses

Die Basis dieser Pyramide sind die (Bevölkerungs-)Strukturen. „Strukturelle“ WählerInnen haben aufgrund von biografischen oder demografischen Eigenschaften bzw. ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe eine ziemlich verfestigte Wahlpräferenz. Unbeeindruckt von den kommunikativen Turnübungen der Kampagnen (und oftmals kaum beachtet von den Medien) lassen sich diese WählerInnen weder von der jeweils aktuellen Themenlage noch von unterschiedlichen KandidatInnen davon abbringen, „ihre Leute“ zu wählen. Wo aufgrund der demografischen Zusammensetzung bestimmte Parteien besonders dominant sind, bilden diese auch entsprechende Organisationsstrukturen, haben Vorteile im Fundraising etc., womit den „strukturellen“ WählerInnen als „starker Basis“ noch mehr Bedeutung zukommt.

Um nicht missverstanden zu werden: Es handelt sich bei dieser relativ berechenbaren, wenig beweglichen Mehrheit des Wahlvolks keineswegs um eine homogene „Gruppe“, schließlich haben die afroamerikanische Kellnerin in Nevada und der Maisfarmer aus Iowa (außer der Tatsache, dass ihr Wahlverhalten relativ vorhersehbar ist) wenig gemeinsam. Die Zusammensetzung der „Structure“ sieht überall anders aus und ändert sich – so wie die Zusammensetzung einer Gesellschaft – nur verhältnismäßig langsam. Entscheidend ist, dass diese politisch-strukturellen Faktoren jedes Wahlergebnis (gänzlich unabhängig vom restlichen Wahlkampfgeschehen) am stärksten beeinflussen. Das ist auch einer der Hauptgründe dafür, warum manche Bundesstaaten und Regionen von den Präsidentschaftskampagnen schon vor Beginn eines Wahlkampfs abgehakt werden können (oder aufgrund des demografischen Wandels auf die Liste der battleground states geraten).

„Issues“ und „Personality“ als zweite und dritte Stufe

Die nächste Stufe dieser Pyramide bilden jene WählerInnen, die sich an „Issues“ orientieren, also jenen Parteien bzw. KandidatInnen ihre Stimme geben, die bestimmte Anliegen und Positionen vehementer oder glaubwürdiger vertreten. Natürlich hat jede Partei ihr spezifisches Themenprofil, das sie auch mit unterschiedlichen KandidatInnen nicht so leicht ändern kann, aber die „Konjunktur“ der verschiedenen Themen kann durchaus volatil sein. Ob soziale Sicherheit, niedrige Steuern, wirtschaftlicher Aufschwung, internationale Handelsabkommen oder der Schutz vor Terror im Mittelpunkt eines Wahlkampfs stehen, kann sowohl vom Geschick der jeweiligen Kampagnen als auch von (oftmals nicht vorhersehbaren) externen Ereignissen abhängig sein. So oder so hat diese Themenlage aber nicht zu unterschätzende Auswirkungen auf einen Teil des Wahlverhaltens.

Erst auf der letzten Stufe dieser Pyramide kommen dann die Kandidatinnen und Kandidaten. Das ist auch kein Wunder, denn nur ein kleiner Teil davon – vor allem bekannte, länger auf der politischen Bühne stehende AmtsträgerInnen, die über ihre Reihen hinaus beliebt sind, geachtet werden und als vertrauenswürdig gelten – sind in der Lage, mit ihren Persönlichkeitswerten eine Wahl zu entscheiden. In Österreich ist dieser Effekt am ehesten bei Landtagswahlen zu beobachten: Während Landeshauptleute oftmals in der Lage sind, WählerInnen anderer Parteien zu gewinnen, müssen die Oppositionsparteien über die Themen punkten. (Hand aufs Herz: Man begegnet nur selten WählerInnen, die der ÖVP Wien oder der SPÖ Niederösterreich wegen deren SpitzenkandidatInnen ihre Stimme gegeben haben.) Neue Gesichter haben einen solchen Personality-„Bonus“ nicht, dafür aber den Vorteil, sich das optimale Themenprofil verpassen zu können, um auf der Ebene der „Issues“ zu punkten.

Die KandidatInnen sind also für das Wahlverhalten nicht egal, sollten aber – bei aller Personalisierung – nicht überschätzt werden, da sie meist nur deshalb erfolgreich sind, weil sie auf einem Fundament von (historisch gewachsenen) Strukturen und (hart erarbeiteten) Themen aufbauen.

Bergauf kämpfen

Die oben geschilderten Rahmenbedingungen zeigen hoffentlich, warum Wahlkämpfe für KandidatInnen von nicht etablierten Parteien ein „uphill battle“ sind. „Third party“-KandidatInnen müssen in den USA (und nicht nur dort) härter arbeiten, um weniger (was auch immer: Spenden, Aufmerksamkeit, WählerInnenstimmen etc.) dafür zu bekommen. Bis sie die dicke Isolierschicht der mangelnden Bekanntheit durchbrochen haben, ist ihre politische Karriere oft schon wieder vorbei.

Die Strategie eine Außenseiterkampagne zielt daher im Regelfall nicht darauf ab, eine Wahl für sich zu entscheiden, sondern „Boden zu gewinnen“ – sowohl in Sachen Aufmerksamkeit und Unterstützung für die eigenen Forderungen als auch hinsichtlich der Weiterentwicklung eigener Organisations- und Kampagnenstrukturen. Ein wichtiges Schlüsselziel in diesem Zusammenhang ist natürlich das Erreichen der Fünf-Prozent-Grenze, mit der Parteien in den USA sich für die öffentliche Rückerstattung von Ausgaben qualifizieren. Wie schwer diese Vorgabe zu erreichen ist, zeigt nicht zuletzt der Umstand, dass diese Hürde in den vergangenen hundert Jahren lediglich von vier unabhängigen US-Präsidentschaftskandidaten übersprungen wurde: Ross Perot (1992 und 1996), John B. Anderson (1980), George Wallace (1968) und Robert M. La Follette (1924).

Im US-Wahlsystem ist es eine besonders große Herausforderung für „Third party“-KandidatInnen, dem „lost vote“- bzw. „wasted vote“-Argument zu begegnen – schließlich kann man bei einer Persönlichkeitswahl mit der Wahl von AußenseiterInnen keinen direkten Einfluss darauf nehmen, wer das jeweilige Amt bekleiden wird. Je knapper ein Rennen und je polarisierter die Stimmung ist, desto schwieriger wird es daher für die „Dritten“, eine Stimme für sich als wichtiges politisches Signal zu verkaufen. Aus diesem Grund begeben sich die Umfragewerte dieser KandidatInnen meistens auf einen Sinkflug, je näher das Wahldatum rückt.

Das Ende der grünen „safe state“-Strategie

Und manchmal ist es sogar noch schwerer: Die Grünen haben in den USA bei Präsidentschaftswahlen nicht nur mit dem „lost vote“-Argument zu kämpfen, sondern auch mit dem Vorwurf, dem demokratischen Kandidaten Al Gore durch ihr Antreten im Jahr 2000 die Präsidentschaft gekostet und so George W. Bush zum 43. US-Präsidenten gemacht zu haben. Der bislang erfolgreichste Grün-Kandidat Ralph Nader konnte 2000 mit rund 2,9 Mio. Stimmen immerhin 2,7 Prozent der WählerInnen für sich gewinnen. In Florida, wo Gore letztlich um 537 Stimmen gegen Bush verlor, hatte Nader etwa 100.000 Stimmen. Ob das wahlentscheidend war oder nicht, ist Gegenstand einer intensiv geführten (und noch immer nicht vollständig abgeschlossenen) spoiler controversy“, die den Grünen in den USA einigermaßen zugesetzt hat.

Um nach 2000 überhaupt anzutreten, entschied man sich für eine so genannte „safe state“-Strategie – vermied also den Wahlkampf in battleground states und beschränkte sich auf demokratische und republikanische Hochburgen. Diese Strategie bescherte den US-Grünen 2004 und 2008 ziemlich enttäuschende Ergebnisse, die jeweils im Bereich von etwa 0,1 Prozent der abgegebenen Stimmen lagen. Jill Stein, die bereits 2012 die Präsidentschaftskandidatin der Green Party war und auch heuer wieder für sie antritt, steht für das Ende dieser „safe state“-Strategie. „There is no safe state under a Democratic or Republican future“, gab Stein dem US-Magazin Politico zu Protokoll. Immerhin konnte sie 2012 den Stimmanteil der Grünen im Vergleich zu 2008 verdreifachen – wenn auch nur auf rund 0,3 Prozent des popular vote.

Den Fallbeileffekt überwinden

Die Grundstrategie, um den Fallbeileffekt zu überwinden, ist zwar (in der Theorie) relativ einfach, in ihrer praktischem Umsetzung aber außerordentlich schwierig:

  • Durch eine solide Organisationsstruktur muss man dafür sorgen, auf so viele Stimmzettel wie nur möglich zu kommen (dem Thema ballot access habe ich mich bereits in meinem vorigen Beitrag gewidmet).
  • Mit entsprechend spitzen Positionen zu relevanten Themen und/oder (möglichst) bekannten bzw. charismatischen KandidatInnen muss man genug Aufmerksamkeit gewinnen, um in den Medienberichten und Meinungsumfragen nicht ignoriert werden zu können.
  • Durch auffällige Aktionen, starke Auftritte und/oder medienwirksame „PR-Stunts“ muss es dann gelingen, sich noch mehr Berichterstattung zu sichern – was eine Voraussetzung dafür ist, um in den Umfragen hochzuklettern.
  • Nur wenn man das schafft, kann man so etwas wie eine „Momentum“-Erzählung aufbauen und damit weitere Aufmerksamkeit, Medienberichte und Unterstützung auf die eigene Kampagne lenken.
  • Klettert man dadurch in den Umfragen weiter in die Höhe, könnte man es in die TV-Debatten schaffen. Beim Rennen ums Weiße Haus sind die Vorgaben dafür allerdings sehr schwer zu erfüllen: Um sich zu qualifizieren, muss man nach den derzeitigen Regeln in fünf ausgewählten nationalen Meinungsumfragen auf einen Schnitt von mindestens 15 Prozent der WählerInnenstimmen kommen (und auf genug Stimmzetteln stehen, um zumindest theoretisch 270 Wahlpersonen – die erforderliche Mehrheit im electoral college – gewinnen zu können).
  • Dann noch eine außergewöhnliche Performance in den TV-Duellen und schon ist alles möglich :-).

So oder so ähnlich könnte das Kampagnendrehbuch von Gary Johnson lauten. Der so wie Jill Stein zum zweiten Mal antretende Kandidat der Libertären Partei ist derzeit als einziger Außenseiter in Reichweite von zweistelligen Umfrage- und Wahlergebnissen – was ihm eine gewisse Medienaufmerksamkeit und ein paar gute Schlagzeilen sichert.

„Jede Chance nutzen“ vs. „Nicht einmal ignorieren“

Die entscheidende Frage wird sein, ob Johnson diesen Rückenwind nutzen kann und es ihm gelingt, die wenigen „großen Auftritte“, die er als Außenseiter in den Medien bekommt, in weitere Unterstützung umzumünzen. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist begrenzt, doch die Chance besteht. Um erfolgreich zu sein, dürfen AußenseiterInnen allerdings keine Chancen liegen lassen. Im Fußball würde man sagen: Sie bekommen nur wenige Torchancen, weshalb sie diese unbedingt verwerten müssen.

Johnson (wie auch Stein) beflügelt in diesem Wahljahr der Umstand, dass die beiden großen Parteien zwei verhältnismäßig unpopuläre KandidatInnen nominiert haben. Die Libertären profitieren etwas stärker davon als die Grünen, da Donald Trump in den eigenen Reihen stärker polarisiert. Den Demokraten ist es hingegen (nicht zuletzt auf ihrem Parteikonvent) gelungen, den größeren Teil der Sanders-Fans hinter Hillary Clinton zu vereinen. Was Trump und Clinton allerdings eint, ist der Umstand, dass beide die „Third Party“-KandidatInnen „nicht einmal ignorieren“. So ausgiebig sich beide ihrem jeweiligen Gegenüber widmen, so wenig Aufmerksamkeit lassen sie den Drittparteien zuteil werden.

Dahinter steckt Kalkül: Das Streben nach Einigkeit (deren sichtbarer Ausdruck entsprechende endorsements sind) und das Ignorieren von AußenseiterInnen sind – neben den oben beschriebenen organisatorischen Hürden – die entscheidenden Rezepte, mit denen die etablierten Parteien die Aussichten von Drittparteien minimieren …

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