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08. Oct. 2015
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08. Nov. 2016
Down ballot

Down ballot

Am 8. November wird nicht nur der/die 45. US-PräsidentIn samt Vize gewählt. Ein bisschen weiter unten auf dem Stimmzettel stehen viele andere KandidatInnen – für die unterschiedlichsten Funktionen – zur Wahl. Diese „down ballot races“ werden oft vom Rennen um das Weiße Haus überschattet und stark beeinflusst. Was auch erklärt, warum viele republikanische Abgeordnete etwas dagegen haben, Donald Trump zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten zu küren …

Wenn die Mitglieder des republikanischen Establishments über den Wahltag am 8. November diskutieren, dann ist die Rückeroberung des Weißen Hauses für viele nur mehr ein Nebenthema. Denn an diesem Wahltag werden weitaus mehr politische Mandate vergeben: ein Drittel der Senatorensitze, das komplette Repräsentantenhaus sowie die Gouverneursposten in zwölf Bundesstaaten (von unzähligen Funktionen auf County-Ebene und darunter gar nicht zu reden).

Die Republikaner haben dabei am meisten zu verlieren. Rechnet man die Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats zusammen, geht die GOP mit der größten Mehrheit seit rund 90 Jahren (!) in dieses Wahljahr. Und viele dieser MandatarInnen haben gute Gründe um ihren gegenwärtigen Job zu bangen.

Split-ticket vs. Straight-ticket votes

Konkret stehen heuer 34 von 100 Senatssitzen – davon 24, die von Republikanern gehalten werden – zur Wahl. Wenn die Demokraten dort fünf Sitze gutmachen, würden sie die für viele Entscheidungen (Stichwort: SCOTUS) wichtige Mehrheit im Senat zurückerobern. Doch sogar für das Repräsentantenhaus, wo die Republikaner mit 246 Mitgliedern (gegenüber 188 Demokraten) einen relativ komfortablen Vorsprung haben, wird ein massiver „swing“ zugunsten der Demokraten nicht mehr vollkommen ausgeschlossen, wenn Trump (oder auch Cruz) zum neuen Gesicht der Republikaner wird.

Zwar ist es Trump im Zuge der Vorwahlen gelungen, WählerInnen zu mobilisieren, die schon länger nicht mehr an einer Wahl teilgenommen haben – doch gleichzeitig verschreckt er mit seinem polarisierenden Auftreten viele Zielgruppen, auf die auch republikanische KandidatInnen vielerorts nicht verzichten können.

Was ihnen Sorge macht: Die Zahl der „split ticket voters“ – also WählerInnen, die nicht „straight“ alle KandidatInnen einer Partei durchwählen, sondern differenzieren – war (insbesondere auf republikanischer Seite) zuletzt stark rückläufig. Im Jahr 2000 wich der Stimmenanteil eines republikanischen Kongresskandidaten im Mittel noch um neun Prozentpunkte von dem des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Georg W. Bush ab. Im Jahr 2012 hat sich diese Abweichung auf drei Prozentpunkte verringert. In anderen Worten: Kongresskandidaten werden mehr denn je vom „top of the ticket“ definiert und sind damit stärker als früher vom Ansehen und der Performance ihrer Partei und ihres Präsidentschaftskandidaten abhängig.

Der lange, lange Stimmzettel

Erklärt wird dieses Phänomen in erster Linie mit der zunehmenden politischen Polarisierung in den USA. Aber auch das Wahlsystem selbst dürfte damit etwas zu tun haben. Das beginnt schon mal beim gemeinsamen Wahltag, denn alle Wahlen für öffentliche Ämter in den USA finden an einem Tag statt (dem Dienstag nach dem ersten Montag im November). Dieses System führt dazu, dass jede/r Wähler/in an diesem Tag über unzählige Funktionen und Gesetzesinitiativen abstimmen muss. Da kann ein Stimmzettel schnell mal so lang werden wie dieser hier (Quelle: Wikipedia):

Vorderseite des Stimmzettels bei der Präsidentschaftswahl 2012 in Troy, Michigan (Precinct 19)

Und das ist nur die Vorderseite des Stimmzettels, mit dem die BürgerInnen von Troy im US-Bundesstaat Michigan bei der Präsidentschaftswahl 2012 gewählt haben – die Rückseite findet man hier. (Angesichts derartiger Stimmzettel wird vielleicht nachvollziehbarer, warum in vielen Bundesstaaten (in deren Zuständigkeit die Ausgestaltung von Wahlen fällt) elektronische Wahlmaschinen zum Einsatz kommen, um den Wahl- und Zählvorgang zu erleichtern).

Interessant am oben abgebildeten Stimmzettel ist u. a. der linke obere Block mit der Überschrift „Partisan Section“. Hier kann man sich für ein „Straight Party Ticket“ entscheiden – und damit quasi mit einem Kreuzchen alle KandidatInnen einer Partei wählen. Dieses spezielle „Service“ für WählerInnen („one tick and you’re out“) wird „master lever“ genannt und unterstützt – sehr zum Missfallen unabhängiger KandidatInnen – das straight-ticket voting. Michigan hat diese umstrittene Praxis inzwischen abgeschafft, in Alabama, Indiana, Iowa, Kentucky, Oklahoma, Pennsylvania, South Carolina, Texas und Utah kommt der „master lever“ aber noch zum Einsatz.

Keine Wunder also, wenn die KandidatInnen „down the ballot“ wenig Freude damit haben, wenn ihr/e PräsidentschaftskandidatIn beim Wahlvolk schlecht ankommt …

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