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08. Oct. 2015
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08. Nov. 2016

Obamas Erbe: Zwischen Brillanz und Versagen

Das mediale Rampenlicht in den USA ist seit Jahresbeginn sehr stark auf die neuen Wahlkandidaten gerichtet. Die Berichterstattung über den scheidenden Präsidenten Obama tritt zunehmend in den Hintergrund. Doch es bleibt die Frage: Hat es der 44. Präsident geschafft, seine Ziele zu durchsetzen und die gespaltene Bevölkerung unter einen Hut zu bringen?

No, he couldn’t, lautet der Titel eines im August verfassten Artikels in Die Zeit. Der Beitrag erschien im Ressort Geschichte. Seine Präsidentschaft ist so gut wie vorbei, der 44- US-Präsident ist bald nur noch Geschichte. Das heißt wiederum nicht, dass er in Kürze in Vergessenheit gerät. Die Umfragen 2014 haben gezeigt, wie sehr er die amerikanische Gesellschaft gespalten hat: ein Drittel der Bevölkerung hat Obama für den schlechtesten Präsidenten seit dem zweiten Weltkrieg erklärt. Bei einem Viertel der US-Amerikaner stand jedoch derselbe Präsident unter den besten Präsidenten der Nachkriegszeit, auf Platz vier hinter Reagan, Clinton und Kennedy. (die Statistik wurde aus dem Buch Entzauberung: Skizzen und Ansichten zu den USA in der Ära Obama entnommen, Autoren: Tobias Endler, Martin Thunert)

Die gespaltenen Statistiken mögen zwar verwirrend wirken, sie geben uns jedoch eine klare Einsicht: Obama sticht unter den US-Präsidenten deutlich hervor. Er ist einer der konsequentesten Staatsoberhäupter in der US-Geschichte und gehört zu jenen Präsidenten, welche die politische Landschaft Amerikas am stärksten geprägt haben. Er geht in die Geschichte als einer der markantester Präsidenten, neben Franklin Roosevelt, Abraham Lincoln, Richard Nixon und Andrew Johnson.

Die mediale Aufmerksamkeit konzentriert sich zwar auf die laufenden Präsidentschaftswahlen, aber ein genauerer Blick in die Medien reicht, um zu sehen, dass Beiträge über Obamas Politik sehr wohl noch erscheinen. Meistens handelt es sich um kurze Berichte oder aber Analysen, welche die ganze Amtszeit Obamas unter die Lupe nehmen. Eine solche Analyse beschäftigt sich zum Beispiel mit Obamas Versprechen und stellt eine „Obameter-Statistik“ her. Laut dieser hat Obama 45% seiner Versprechen einhalten können, in 25% der Fälle handelte es sich um ein Kompromiss, 22% Versprechen wurden gebrochen. Der Rest ist entweder noch im Realisierungsprozess oder wurde eingestellt.

Darunter befinden sich Aussagen wie diese: „I will end this war in Iraq responsibly…“, was er tatsächlich eingehalten hat, „… and finish the fight against al Qaida and the Taliban in Afghanistan.“, ein Versprechen, das er brechen musste. Hier wie in vielen anderen Fällen lassen sich die Aussagen nicht immer genau zuordnen und pauschal mit „geschafft“ oder „nicht geschafft“ abstempeln. Es wäre unfair zu behaupten, dass Omama bei Schließung von Guantanamo Bay gescheitert sei. Zwar ist es fragwürdig, ob das Gefangenenlager bis zum Ende seiner Amtszeit im Jänner 2017 geschlossen werden kann, aber immerhin hat Obama es geschafft, die Häftlingsanzahl von mehreren Hundert auf 61 zu reduzieren. Für diese fehlen derzeit nur noch Unterbringungsorte. Obama war es, der die diplomatischen Beziehungen zwischen USA und Kuba, die seit 60er Jahren auf Eis gelegt waren, 2015 wiederherstellte.

Was innenpolitische Reformen betrifft, hat Obama noch mehr erreicht und konsequenter gehandelt als außenpolitisch. Er hat eine massive Gesundheitsreform, die Obama Care, auf die Beine gestellt. Bereits Teddy Roosevelt hatte vor einem Jahrhundert Verbesserungsvorschläge für das Gesundheitssystem gemacht. Nach ihm folgten noch viele US-Präsidenten aus beiden Parteilagern über das ganze 20. Jahrhundert. Jedoch hat erst Obama die Reform erfolgreich umgesetzt. Es blieb nicht nur dabei. Obama setzte den Dodd-Frank Act durch, das erste Bundesgesetz seit Generationen, das die Macht der Wall Street wirklich einschränkt und eine größere Transparenz verschafft. Weiteres ist es ihm gelungen, 6 Millionen illegale Zuwanderer vor einer Deportation zu schützen, das Verbot der Homosexuellen in der Bundesarmee aufzuheben und eine präsidentielle Order an die US-Kraftwerke für eine Verringerung der O2-Emissionen zu veranlassen. Die Liste endet nicht hier. Eine genaue Auslegung Obamas innenpolitischen Erfolge (und auch einiger Misserfolge) hat diesen Sommer Vox News veröffentlicht:

http://www.vox.com/2015/6/26/8849925/obama-obamacare-history-presidents

Angesichts Obamas Errungenschaften stellt sich die Frage, warum ein derart hoher Prozentsatz der US-Bevölkerung mit ihm unzufrieden ist. Warum so viele enttäuscht sind und die Meinung vertreten, Obama hätte nicht genug für das Volk gemacht. Das bereits oben angeführte Buch Entzauberung [… ] bietet eine prägnante Erklärung: Die Erwartungen an Obama waren zu hoch. Als er 2004 (damals noch als Staatsenator von Illinois)  zum Shooting-Star der Demokraten wurde und die Welt mit seiner meisterhaften Rhetorik eroberte, sahen die US-Amerikaner in ihm einen Retter. Durch die Slogans wie Yes, we can und durch seinen blitzschnellen Weltruhm verwickelte er sich noch fester in die Falle der Erwartungen. Seine Popularität sank nahezu so rasch, wie sie davor gestiegen war.

Obama verkörperte am Anfang seiner Präsidentschaft das Symbol der US-amerikanischen Wiedervereinigung. Seine Kampagne mobilisierte so viele Wähler wie kein anderer Kandidat seit 50 Jahren. Ironischerweise hat dies die Bevölkerung weiter polarisiert, anstatt sie zusammenzubringen, was eines seiner obersten Ziele war. Sogar der diesjährige Aufstieg der politischen Extremitäten dürfte eine Folge Obamas nüchternen und sachlichen Politik sein. Diese scheint die US-Bevölkerung nicht mehr besonders zu interessieren.

 

Anja Malenšek

 

Andere Quellen:

http://www.zeit.de/2016/34/barack-obama-kampf-gegen-rassismus

http://www.vox.com/a/barack-obama-interview-vox-conversation/obama-domestic-policy-transcript

https://www.youtube.com/watch?v=AoOeTBD1iEQ

http://www.vox.com/2014/9/17/6219247/obamas-biggest-economic-policy-mistake

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