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08. Oct. 2015
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08. Nov. 2016
Winning Coalitions

Winning Coalitions

Wer bei einer US-Präsidentschaftswahl die Mehrheit der Bevölkerung – oder besser: die Mehrheit der an der Wahl teilnehmenden Menschen – gewinnen will, muss die Kunst beherrschen, eine „winning coalition“ aus verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu bilden, die weit über die AnhängerInnen (s)eines politischen Lagers hinausgeht. Hillary Clinton orientiert sich dabei großteils an der Obama-Koalition – doch könnte damit ein Mobilisierungsproblem bekommen.

Zum Einstieg eine kleine Quizfrage: Wenn ein Kandidat in einer Bevölkerungsgruppe, die bei einer Wahl drei Viertel aller abgegebenen Stimmen stellt, über zehn Prozentpunkte hinter seinem Gegenkandidaten liegt, kann er diese Wahl dann noch für sich entscheiden? Die Antwort lautet: Yes, he can.

Das obige Beispiel ist alles andere als abstrakt. 2008 stellten weiße WählerInnen etwa 65,8 % der US-Bevölkerung und (aufgrund ihrer höheren Wahlbeteiligung) rund 76,3 % aller abgegebenen Stimmen bei der US-Präsidentschaftswahl. Exit Polls zeigten damals, dass John McCain diese WählerInnengruppe mit 55 % (gegenüber 43 % für Obama) gewinnen konnte. Doch dieses Manko kompensierte Obama, indem er bei nicht-weißen WählerInnen erdrutschartig gewann: Rund 95 % der afro-amerikanischen WählerInnen und 67 % der Hispanics gaben ihm ihre Stimme (bei einer gleichzeitig gestiegenen Wahlbeteiligung in diesen Gruppen).

Die Obama-Koalition

Die Basis von Obamas „winning coalition“ bestand damals also aus nicht-weißen WählerInnen – die allerdings zahlenmäßig zu wenige gewesen wären, um ihm den Einzug ins Weiße Haus zu sichern. Er brauchte daher noch andere Gruppen, um sicherzustellen, dass sein Rückstand auf McCain bei der weißen „Mehrheitsbevölkerung“ nicht uneinholbar wurde. Diese Gruppen waren 2008 v. a. jüngere WählerInnen, besser Gebildete sowie Frauen (wobei es ihm aber nicht gelang, eine Mehrheit der weißen Wählerinnen zu gewinnen). Gemeinsam stellten diese Gruppen sicher, dass Obama seine Stärke bei den (traditionell zu den Demokraten neigenden) Minderheiten erfolgreich ausspielen konnte.

Bemerkenswert (und für österreichische Verhältnisse nur schwer nachvollziehbar) ist dabei die Tatsache, dass die Demokraten nicht mehr darauf abzielen, die Mehrheit der „white working class“ für sich zu gewinnen. Die Zeiten, in denen diese Bevölkerungsgruppe unverzichtbar für einen demokratischen Wahlerfolg war, sind lange vorbei. 2012 lag Obama beim „white vote“ sogar 20 Prozentpunkte hinter seinem Konkurrenten Mitt Romney – und gewann trotzdem. Die demokratische „winning coalition“ von heute besteht aus AfroamerikanerInnen, jüngeren WählerInnen, Hispanics und Frauen – insbesondere jüngeren (unverheirateten) Frauen und wohlhabenden Vorstädterinnen. Diese „Obama-Koalition“ hat den großen Vorteil, dass sie die demografische Entwicklung auf ihrer Seite hat.

Relevante Forderungen für jede Schüsselzielgruppen

Kein Wunder also, dass auch Hillary Clinton ihre Kampagne strategisch an dieser Koalition ausrichtet, was sich u. a. an ihrer Positionierung ablesen lässt. In ihrem Programm finden sich für jede Schüsselzielgruppe relevante Forderungen.

Vorstädterinnen sind z. B. sehr empfänglich für „middle class“-Botschaften wie Clintons Versprechen, die Mittelschicht nicht mit neuen Steuern zu belasten. Unverheiratete Frauen gewinnt sie nicht zuletzt durch „women’s health“-Themen wie Verhütung oder Abtreibung. Bei den Hispanics punktet die Demokratin mit ihrem Pfad zur Staatbürgerschaft, bei jüngeren (urbanen) WählerInnengruppen wiederum mit gesellschaftspolitischen „wedge issues“ wie der „Ehe für alle“ (wo Clinton einen deutlichen Positionswechsel vollzogen hat) oder zielgruppenspezifischen Themen wie der Verringerung von Studienkosten. Und AfroamerikanerInnen werden u. a. mit klaren Ansagen gegen Diskriminierung und rassistisch motivierte Gewalt abgeholt.

Problemfeld Wahlbeteiligung

Auf dem Papier ist Clintons Kampagne also gut aufgestellt, doch die Vorwahlen der Demokraten haben gezeigt, dass Clinton nicht unschlagbar ist. Ihr Problem heißt dabei allerdings nicht Bernie Sanders. Die Tatsache, dass der linke Senator aus Vermont bei jungen, besser gebildeten WählerInnen so gut abgeschnitten hat, dürfte Hillary keine schlaflosen Nächte bereiten, denn gerade diese Gruppe hätte sie im direkten Duell gegen einen republikanischen Kandidaten wohl auf ihrer Seite.

Das meiste Kopfzerbrechen bereitet ihr wohl die Wahlbeteiligung, wie u. a. dieser Artikel der New York Times dokumentiert. Das deutlichste Alarmzeichen: Am Super Tuesday haben über drei Millionen WählerInnen weniger an den demokratischen Vorwahlen teilgenommen als noch im Jahr 2008. Natürlich könnte das auch daran liegen, dass es in diesem Jahr in den meisten Bundesstaaten kein so knappes Rennen wie damals gab. Doch ignorieren sollten die Demokraten diese Zahlen nicht.

Denn genau hier liegt eine der Schwächen der Obama-Koalition: Sie stellt zwar eine (wachsende) Mehrheit der Bevölkerung, doch setzt sich aus Bevölkerungsgruppen zusammen, die eine unterdurchschnittliche Wahlbeteiligung aufweisen. Obama konnte dieses Defizit ausgleichen, indem es ihm gelang, seiner UnterstützerInnen auch zu den Wahlurnen zu bringen. Ob Clintons Kampagne die selbe Mobilisierungskraft entfalten kann, muss sich erst zeigen. Gegen hispanische Kandidaten wie Ted Cruz oder Marco Rubio hätte Clinton jedenfalls ein signifikantes Problem, weshalb davon auszugehen ist, dass wir in diesem Jahr noch viele Videos wie dieses hier sehen werden …

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